Was kann man tun ? Kann man sich überhaupt wehren ? Das wurde ich bei meiner Unterschriftensammlung oft gefragt.
Natürlich kann man sich wehren, Stuttgart 21 ist das beste Beispiel : Als den Bürgern die Dimension des Projektes klar wurde, kam es zu den Massenprotesten.
Es gilt nach wie vor der Grundsatz : Schweigen heisst Zustimmung !!
Was können Sie im Augenblick konkret tun ?
Sprechen Sie die Ortschaftsräte/Gemeinderäte an. Solange die Volksvertreter/innen keine ablehnenden Rückmeldungen oder Bedenken bekommen, haben sie keinen Grund, am Gemeinderatsbeschluss bzw. der Planung zu zweifeln. Fragen Sie die Altinger Räte, warum ein Thema, das Altingen massiv berührt, im Ortschaftsrat nicht diskutiert wurde Es wurde dort nur vom Ortsvorsteher verkündet, was der Gemeinderat beschlossen hat. Und das war es ! Diese Vorgehensweise hat zwar einige Ortschaftsräte mächtig geärgert, aber das Thema war durch.
Machen Sie den Gemeinderäten klar, das bei den vielen offenen Fragen eine Neubewertung der Planung erforderlich ist. Bisher hat sich nur Fr. Schmengler gegen den bisherigen Stand der Planung ausgesprochen.
Wie geht es weiter ?
Der Bebauungsplan wird zur Zeit überarbeitet. Das Ergebnis wird dann im Gemeinderat vorgestellt (Termin noch unklar). Danach wird dann ein Termin für die öffentliche Auslegung festgelegt. In der meist 4-wöchigen Offenlegungsfrist kann jeder Bürger diese Unterlagen im Rathaus einsehen. Ihre Einwendungen/Bedenken müssen dann bis zum Ende der Frist bei der Gemeinde eingereicht sein. Danach geht nichts mehr. Sie haben dann auch später keine Möglichkeit mehr, z. B. gerichtlich gegen die Planung vorzugehen. Mit einem Einspruch halten Sie sich die Möglichkeit offen, am weiteren Verfahren teilzunehmen und sich gegebenenfalls auch gerichtlich zu wehren.
Ich werde meinen Einspruch auf dieser Web-Seite veröffentlichen und als Download bereitstellen, ebenso ein Vordruck für eine Sammelunterschriftenliste. Sie können die Unterlagen ausdrucken und für Ihren Einspruch verwenden und/oder an Nachbarn/Freunde weitergeben. Ferner besteht auch die Möglichkeit, sich auf meiner Unterschriftenliste einzutragen.